Die EU-Kommission hat bei ihrer routinemäßigen Prüfung des Absatzfondsgesetzes keine beihilferechtlichen Einwände erhoben. Eine entsprechende Entscheidung der EU-Kommission wurde am 10. Dezember 2008 dem dafür zuständigen Bundesminister des Auswärtigen unterbreitet. Die vorgenommenen Prüfungen werden analog anderer Verfahren alle fünf Jahre durchgeführt. Für die ZMP ist damit weiterhin die uneingeschränkte Ausübung ihrer gesetzlichen und satzungsgemäßen Aufgaben sicher gestellt. .... weiter lesen >>>

Die Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Rohholz aus dem Jahre 1969 wurde nach Angaben des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher-schutz zum 01. Januar 2009 aufgehoben.
Dieser Schritt ist notwendig geworden, da die Rechtsgrundlage auf europäischer Ebene im Rahmen der Entbürokratisierung mit Wirkung vom 31. Dezember 2008 entfallen ist. Die neue privatrechtliche Rahmenvereinbarung für den Rohholzhandel in Deutschland soll im Laufe des Jahres 2009 eingeführt werden.

Quelle und Copyright: BMELV, http://www.zmp.de, 08.01.2009